Michael von der Schulenburg am 9./10. Mai 2025 in Moskau
- Für ein Ende des Krieges in der Ukraine und einen Neubeginn der europäisch-russischen Beziehungen
- Presseerklärung der Europaabgeordneten Michael von der Schulenburg und Ruth Firmenich zu ihrer Reise nach Moskau am 9. und 10. Mai 2025
Am 9. und 10. Mai 2025 sind wir gemeinsam mit drei weiteren Mitgliedern des Europäischen Parlaments, Ondrej Dostal aus Tschechien, Lubos Blaha aus der Slowakei und Fidias Panayiotou aus Zypern, aus Anlass des 80. Jahrestages des Sieges über den deutschen Faschismus nach Moskau gereist. Ziel unserer Reise war, der Opfer des von Nazi-Deutschland entfesselten Weltkriegs zu gedenken und Gespräche mit Vertretern aus Politik und Gesellschaft zu führen. Mit unserer Reise wollten wir uns dem verordneten Kommunikationsabbruch entgegenstellen und betonen, wie wichtig es ist, gerade in Krisenzeiten Austausch zu haben.
Am 9. Mai haben wir nicht die Militärparade besucht, sondern am Grabmal des unbekannten Soldaten Blumen niedergelegt, um der 27 Millionen Opfer des barbarischen Feldzug Nazi- Deutschlands gegen die Sowjetunion und des entscheidenden Anteils der Roten Armee am Sieg über den Nationalsozialismus zu gedenken. Uns hat berührt, dass uns selbst seitens der vielen Besucher, die an diesem Tag an der Gedenkstätte ihre von Deutschen ermordeten Verwandten ehrten, keinerlei Ablehnung entgegengebracht wurde, obwohl wir Deutsch sprachen.
Bei unseren Gesprächen mit hochrangigen russischen Vertretern (siehe Anhang) haben wir eine große Bereitschaft zu einem offenen Austausch auch über schwierige Themen erlebt, es gab keinerlei Beschränkungen der Gesprächsthemen. Selbstverständlich haben wir bei den Gesprächen unsere Sorge über die katastrophalen humanitären und politischen Folgen des Ukrainekriegs angesprochen sowie unsere Hoffnung ausgedrückt, schnellstmöglich zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts zu gelangen. Wir haben nachdrücklich betont, dass die Waffen endlich dauerhaft schweigen und Verhandlungen geführt werden müssen, um die Suche nach einer Friedensregelung zu ermöglichen, die die Interessen aller Konfliktparteien, natürlich auch der Ukraine, berücksichtigt, da nur so der Frieden in Europa dauerhaft gesichert werden kann.
Wir sind bei keiner Begegnung Ressentiments und Äußerungen begegnet, wie sie leider mittlerweile in Deutschland bis hin zum Außenminister verbreitet werden („Russland wird immer ein Feind für uns sein“). Seitens unserer Gesprächspartner in Russland wurde wiederholt auf die früheren guten Beziehungen zu Deutschland verwiesen und betont, wie wichtig es im beiderseitigen Interesse sei, wieder miteinander ins Gespräch zu kommen. Zum Abschluss unserer Reise haben wir eine Aufführung des Bolschoi-Theaters besucht, um auf die Weise zu unterstreichen, dass es auch Kultur ist, die uns vereint.
Wir sind von unserer Reise mit der Überzeugung zurückgekehrt, dass es vorrangige und dringende Aufgabe sein sollte, eine friedliche, stabile und zukunftsorientierte Nachkriegslösung für die Ukraine und Europa zu finden and dass das nur über Verhandlungen mit Russland zu erreichen sein wird. Eine strikte Gesprächsverweigerung seitens EU Mitgliedstaaten bei gleichzeitigen Ultimaten ist hier eine völlig falsche Politik. Es liegt im Interesse Europas, statt an gigantischer Aufrüstung und der selbstzerstörerischen Sanktionspolitik festzuhalten, die Bemühungen um eine Beilegung des Ukraine-Kriegs zu unterstützen und zu befördern und die Beziehungen zu Russland wieder Schritt für Schritt aufzubauen.
Wir möchten betonen, dass wir in Moskau weder das Europäische Parlament vertreten haben noch offizielle Gäste der russischen Regierung waren. Diese Reise haben wir aus der persönlichen Verantwortung als europäische Parlamentarier unternommen und auch alle Reisekosten aus privaten Mitteln bestritten. Dem Europäischen Parlament haben wir eine Transparenzerklärung vorgelegt.
Brüssel, 16.05.2025 Michael von der Schulenburg Ruth Firmenich
Dieser Text erscheint auf PhenixXenia.org mit freundlicher Genehmigung des Autors.